denkgifte

Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

0106.06

ist der positiv und engagiert klingende Titel eines in der Entwurfsphase befindlichen Gesetzes des Deutschen Bundestags.

Und was verbirgt sich unter anderem dahinter? 

Wer dreimal Spargelstechen oder Hundekoteinsammeln verweigert, kriegt künftig keinen Cent Arbeitslosengeld mehr. Wer Gemeinde oder Landkreis verläßt, ohne sich bei seinem »Arbeitsvermittler« abzumelden, verliert all seine Ansprüche. Die Daumenschrauben werden stufenweise angezogen: Bei der zweiten »Pflichtverletzung« werden die Bezüge auf ein Drittel gekürzt, bei der dritten komplett gestrichen. [via jungeWelt]

Da fehlen mir echt die Worte.

kommentieren

3 Kommentare

1
Gravatar von Andreas

.(Javascript muss akziviert sein, um diese -MAil-Adresse zu sehen)
Am 13. Juni 2006 um 13:01

Hm ja, hast Du eine bessere Idee um Mißbrauch von Sozialleistungen zu begegnen?

Jeder kennt jemanden der Sozialleistungen bezieht obwohl der/die es nicht nötig hätte. Manche brüsten sich damit.

Hundekoteinsammeln hört sich übel an, zugegeben, aber es gibt eine Menge 1-Euro Jobs mehr die zu erledigen sind.
Fakt ist doch, dass einige arbeitslos Gemeldete schwarz arbeiten und nebenher noch Kohle kassieren.

Das sind natürlich nicht alle, nicht einmal die Mehrheit. Aber die Mehrheit wird sich dann auch lieber mal für ein paar Wochen beim Spargelstechen einfinden als dumm daheim runzusitzen. Paar Euro obendrauf gibt es auch noch und wer einen Job in Aussicht hat ( via Arbeitsagentur) bekommt für die Vorstellung und Vorbereitung frei.

Ich kenne jemanden, der bei einer Stelle der Agentur für Arbeit arbeitet und daran verzweifelt wie arbeitsunwillig viele sind- solange die Stütze noch fließt wird halt dem Nachbarn noch der Balkon geplättelt, dem "Bekannten" noch die Wohnung tapeziert und alles viel billiger als vom Handwerker, ist ja klar. Die gehen pleite und deren Angestellte machen genau so weiter… die wenigsten werden dabei erwischt. Wer soll die auch kontrollieren?

Wo es an sozialem Gewissen, Arbeitsethik oder was auch immer Gemeinwohlnützigem fehlt, müssen Regularien greifen, die den Mißbrauch einzuschränken versuchen.

Das hat nichts mit Zwangsarbeit zu tun oder Benachteiligung eh schon Benachteiligter, sondern mit dem Versuch, -wo der Appell an freiwilliges Tun nicht fruchtet-
diesem Mißbrauch vorzubeugen.

Ich sehe allerdings auch, dass diese Maßnahmen nicht so viel bringen werden wie erhofft.

Also nochmal: Hast Du eine bessere Idee?

2
Gravatar von Axel

.(Javascript muss akziviert sein, um diese -MAil-Adresse zu sehen)
Am 17. Juni 2006 um 13:57

Ja, habe ich - besser gesagt, ich teile diese Idee hier: http://www.grundeinkommen.info

3
Gravatar von Christian

Christian
Am 10. Juli 2006 um 06:02

Missbrauch solzieler Leistungen gab es auch schon vor 10 Jahren und wird leider nie ganz auszuschließen sein. Fakt ist jedoch, dass die Kosten für das Sozialsicherungssystem noch nie so hoch waren wie jetzt und das zudem die Bedingungen für die Bürger noch nie so hart und einschränkend waren.

Deshalb ist Kritik an weiterer Verhärtung der Gesetze berechtigt.

Inzwischen wird sogar die Freiheit der einzelnen Bürger eingeschränkt. Das letzte mal musste ich mich im Kindergarten bei der Erzieherin abmelden wenn ich eher nach Hause durfte.

Einen Kommentar schreiben

Dieser Eintrag kann nicht mehr kommentiert werden.